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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Mo, 04.09.2023 18:02 Uhr
Ort: Max-Ernst-Gymnasium, Aula
50321 Brühl
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
1.1 Klärschlamm  
1.2 Weitere Gesamtschule  
1.3 Elternbefragung zur zweiten Gesamtschule  
2. Niederschrift vom 19.06.2023  
3. Neubau Feuerwache Freigabe der Leistungsphase 3 -Entwurfsplanung- 357/2023
3.1 Neubau Feuer- und Rettungswache Brühl Stellungnahme zum Planungsstand seitens des Projektsteuerers 404/2023
3.2 Änderung zur Entwurfsplanung - Neubau Feuerwache
Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2023 zu TOP 3		 406/2023
4. Sachstandsbericht zur Maßnahme Neubau EKR 314/2023
5. Umstellung der Schülertickets und Primatickets auf Deutschlandtickets 337/2023
6. Fragebogen zur Bedarfsermittlung für die Errichtung einer zweiten Gesamtschule im Rahmen der Elternbefragung
Bezug: Schulausschuss vom 22.08.2023, Vorlage-Nr. 360/2023		 391/2023
6.1 Elternbefragung Gesamtschule
Hier: Änderung des Fragebogens
Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2023 zu TOP 6		 407/2023
7. Stellenausschreibung zur Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat II 343/2023
8. Kultur- und Festivalprogramm 2024 325/2023
9. Änderung der "Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Brühl und Gebührenordnung" vom 01.01.2023 341/2023
10. Vandalismus im Zusammenhang mit der Aktion „Seebrücke Brühl“ 390/2023
11. Sachstandbericht Europäische Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) 392/2023
12. Mitgliedschaft im Fachnetzwerk „Fördermittelakquise für Kommunen und Kommunalunternehmen in NRW“ (Kommunal Agentur NRW) 315/2023
13. Erhöhung der Gesellschafteranteile an der KKP Klärschlammkooperation Pool GmbH 358/2023
14. Gesellschafterversammlung Stadtwerke
hier: Beschluss über den Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke, des Konzerns (Stadtwerke und Gebausie zusammen) und der Stadtwerke Brühl Verkehrs GmbH (SWBV)		 353/2023
15. 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2023 zum 30.06.23 mit Prognose 31.12.2023 383/2023
16. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen  
16.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die ergänzende Sanierung Theodor-Körner-Straße 312/2023
16.2 Anmietung von Objekten für die Unterbringung von Geflüchteten
Bezug: Vorlage 359/2023		 324/2023
16.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Bauunterhaltungskonto Gebäudemanagement 403/2023
16.4 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Brandmeldeanlage im Ü-Heim Willy Brandt Straße 408/2023
17. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
17.1 Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Ertüchtigung der Versickerungsmulde „Urfelder Straße/Herseler Straße“ 318/2023
17.2 Eilentscheidung gemäß. § 60 Abs. 1 GO NRW über eine überplanmäßige Auszahlung aus der fachbezogene Pauschale für das Haushaltsjahr 2023 zur Umsetzung des „Aktionsprogramms Integration“ – Aktionsprogramm zur Unterstützung der Schulen in NRW bei der Integration von schutzsuchenden schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine 319/2023
17.3 Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Form einer Verpflichtungsermächtigung (VE) für die Sanierung der Turnhalle Regenbogenschule Kierberg 320/2023
18. Anträge  
19. Umbesetzung in Ausschüssen  
19.1 Umbesetzung im Sozialausschuss
hier: Brühler Initiative für Völkerverständigung		 306/2023
19.2 Umbesetzung in Ausschüssen
Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 22.08.2023		 387/2023
20. Mitteilungen  
20.1 Sanierung Bahnhof  
21. Anfragen  
21.1 Sachstand zur Unterstützung der Initiative „Fußballvereine gegen Rechts“ durch Beteiligung an der Aktion „4 Schrauben für Zivilcourage“ in der Stadt Brühl (Rat 13.06.2022, Vorlage 314/2022)
Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2023		 363/2023
21.1.1 Unterstützung der Initiative "Fußballvereine gegen "Rechts" durch Beteiligung an der Aktion "4 Schrauben für Zivilcourage" in der Stadt Brühl
Bezug: Vorlage-Nr. 314/2022 und Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2023		 388/2023
21.2 Kiesgrube Brühl  
21.3 Bahnhof Brühl  
21.4 Brühl macht Platz I  
21.5 Brühl macht Platz II  
21.6 Freiflächenphotovoltaik  
21.7 Parkgebühren Belvedere  
21.8 Regenbogenschule  
21.9 Rathaus Neubau  
21.10 Förderprogramm  
21.11 Geschwindigkeitsmessgerät Gartenstraße  
B) Nichtöffentliche Sitzung  
22. Anmietung von Objekten für die Unterbringung von Geflüchteten
Bezug: Vorlage 324/2023		 359/2023
23. Mitteilungen  
23.1 Renault  
24. Anfragen  
24.1 Flächenangebot