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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss
Termin: Mo, 21.08.2023 18:10 Uhr
Ort: Clemens-August-Schule, Mensa
50321 Brühl
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1. Niederschrift vom 05.06.2023  
2. Anregungen nach § 24 GO NRW  
2.1 Anregung nach § 24 GO NRW;
Hier: Neubewertung des Bauvorhabens an der Königsbergerstraße 4d/6d,
Bezug: Antrag der Anwohnergemeinschaft Grünflächenerhalt Königsberger Str, 50321 Brühl, vom 30.06.2023		 347/2023
2.2 Anregung nach § 24 GO NRW;
Hier: Müllproblematik auf der Clemens-August-Straße,
Bezug: Antrag vom 01.08.2023		 350/2023
2.2.1 Anregung nach §24 GO NRW;
Hier: Müllproblematik auf der Clemens-August-Straße,
Bezug: Antrag vom 01.08.2023, Vorlage Nr. 350/2023		 356/2023
3. Neubau Feuerwache Freigabe der Leistungsphase 3 -Entwurfsplanung- 357/2023
4. Stellenausschreibung zur Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat II 343/2023
5. Beitritt zum Präventionsnetzwerk #sicher im Dienst# 310/2023
6. Verlängerung der Gültigkeit des Gleichstellungsplanes der Stadt Brühl bis zum 30.06.2024 332/2023
7. Eilentscheidungen nach § 60 I GO NRW  
7.1 Eilentscheidung gemäß. § 60 Abs. 1 GO NRW über eine überplanmäßige Auszahlung aus der fachbezogene Pauschale für das Haushaltsjahr 2023 zur Umsetzung des „Aktionsprogramms Integration“ – Aktionsprogramm zur Unterstützung der Schulen in NRW bei der Integration von schutzsuchenden schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine 319/2023
7.2 Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Form einer Verpflichtungsermächtigung (VE) für die Sanierung der Turnhalle Regenbogenschule Kierberg 320/2023
8. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen  
8.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die ergänzende Sanierung Theodor-Körner-Straße 312/2023
8.2 Anmietung von Objekten für die Unterbringung von Geflüchteten
Bezug: Vorlage 359/2023		 324/2023
9. Mitteilungen  
10. Anfragen  
10.1 Zwischenbericht zur Haushaltslage  
10.2 Projekt „Brühl macht Platz“
Bezug: Anfrage Ratsherr Jobst Schmidt vom 18.08.2023		 375/2023
B) Nichtöffentliche Sitzung  
11. Anmietung von Objekten für die Unterbringung von Geflüchteten
Bezug: Vorlage 324/2023		 359/2023
12. Bestellung einer Fachbereichsleiterin Bürger- und Standesamt 307/2023
13. Ernennung zum Leitenden Stadtverwaltungsdirektor 323/2023
14. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 331/2023
15. Mitteilungen  
15.1 Sachstand Capricorne  
16. Anfragen  
16.1 Sachstand Umgestaltung Bahnhofsumfeld  
16.2 Besichtigung Rathausneubau Steinweg  
16.3 Mittelfristige Finanzplanung