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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss
Termin: Mo, 30.11.2015 17:00 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungszimmer A013
50321 Brühl
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1. Niederschrift vom 16.11.2015  
2. Brandschutzbedarfsplan
hier: Fortschreibung		 161/1996/ 6.Ergänzung
2.1 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Brühl
1. Fortschreibung		 509/2015
2.2 Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache 413/2015
3. Raumbedarf Rathaus B
Aktualisierung Daten nach Einwohnerversammlung am 02.09.2015
 537/2015
4. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG)
hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015		 526/2015
5. Über- und Außerplanmäßige Ausgaben  
5.1 Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen 535/2015
5.2 Flüchtlingsunterbringung:
außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs		 552/2015
6. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl
- Gebührensatzung KuMS -		 523/2015
7. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen
hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten		 494/2015
8. Konsolidierung des städtischen Haushalts
Übersicht Abstimmungsblätter
Bezug: bisherige HA-Sitzungen		 455/2015
9. Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 395/2015
9.1 Haushalt 2016
-Erste verwaltungsseitige Fortschreibung-
 508/2015
9.2 Anträge zum Haushaltsentwurf 2016
Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2015		 544/2015
9.3 Haushaltssatzung 2016
hier: Stellenplan		 538/2015
10. Verlegung Wochenmarkt  
11. Mitteilungen  
11.1 Regionalisierung Steuerschätzung  
12. Anfragen  
12.1 Flüchtlinge
Bezug: Anfragen der CDU-Fraktion vom 16.11.2015		 540/2015
12.1.1 Kosten für Flüchtlinge
Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2015 zum Thema Flüchtlinge		 541/2015
12.2 Spielplatz Volkwinsweg  
12.3 Vorkommnisse in Notunterkünften  
B) Nichtöffentliche Sitzung  
13.
534/2015
14. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
hier: Zahlung von Unterhalt		 519/2015
15. Vergleich über einen Teilerlass einer städtischen Forderung
hier: Rückzahlung eines gewährten Darlehens		 524/2015
16. Haushaltssatzung 2015
hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2016		 539/2015
17. Mitteilungen  
17.1 Niederschlagungen  
18. Anfragen  
18.1 Rheinischer Hof  
18.2 Villa Kaufmann  
18.3 Parkplatz Talstraße