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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Mo, 16.09.2024 18:04 Uhr
Ort: Max-Ernst-Gymnasium, Aula
50321 Brühl
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) Öffentliche Sitzung  
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
2. Niederschrift vom 01.07.2024  
3. Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Dezernate BGM und II 357/2024
4. Umwandlung bestehender Honorarvertragsvereinbarungen der Kunst- und Musikschule in TVöD-Arbeitsverträge aufgrund geänderter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) 354/2024
4.1 Umwandlung bestehender Honorarvertragsvereinbarungen der Kunst- und Musikschule in TVöD-Arbeitsverträge aufgrund geänderter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG)
hier: Informationen zur Fluktuation der Lehrenden an der KuMs bis 2034 und Auswirkung auf die Kosten
Bezug: Vorlage 354/2024		 418/2024
5. Gebührenordnung der Kunst- und Musikschule - Neufassung 356/2024
6. Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl 334/2024
7. Beibehaltung der Umstellung von Schülertickets und Primatickets auf Deutschlandtickets für das Schuljahr 2024/2025
Bezug: Vorlage Nr. 337/2023		 378/2024
8. Fortschreibung -4.Runde- des Lärmaktionsplanes der Stadt Brühl
hier: Beschluss
Bezug: Rat vom 17.09.2012, TOP 9, Vorlage-Nr. 1/2012; PStA vom
15.02.2024, Vorlage-Nr. 20/2024 u. 11.04.2024, Vorlage-Nr.145/2024		 368/2024
9. Gesellschaftsgründung „Stadtwerke Brühl Erneuerbare Energien GmbH“ als Tochter der Stadtwerke Brühl GmbH 415/2024
10. Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahr 2023
hier: Schreiben der KSK Mai 2024		 312/2024
11. 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2024 zum 30.06.24 mit Prognose 31.12.2024 343/2024
12. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen  
12.1 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung entsprechend der Dienstleistungsvereinbarung (Straßenrandparken) mit der Stadtwerke Brühl GmbH. 366/2024
12.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Bauunterhaltungskonto Gebäudemanagement 381/2024
12.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen 365/2024
13. Genehmigung einer Eilentscheidung  
13.1 Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Hier: Überplanmäßige Ausgabe für die Einrichtung von Zählstellen für den Rad- und Fußverkehr		 367/2024
14. Anträge  
14.1 Benennung von Straßen nach den „Müttern des Grundgesetzes“
Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 30.08.2024		 403/2024
14.2 Prüfung und Einführung eines Kriminalpräventiven Rates
Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 30.08.2024		 404/2024
14.3 Aufnahme von gelosten Bürger:innenräten und digitalen Beteiligungsformaten in die Leitlinien "Gemeinsam Zukunft gestalten“
Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 30.08.2024		 405/2024
14.3.1 Antrag zur Aufnahme von gelosten Bürger:innenräten und digitalen Beteiligungsformaten in die Leitlinien "Gemeinsam Zukunft gestalten“
Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 30.08.2024; Vorlagen-Nr.: 405/2024		 417/2024
15. Umbesetzung in Ausschüssen  
15.1 Umbesetzung im Sportausschuss
hier: Stadtsportverband Brühl e.V.		 371/2024
15.2 Nachbesetzung für den Inklusionsbeirat in verschiedenen Ausschüssen
Bezug: Vorlage InklBRat 6/2024, InklBRat 28.08.2024		 409/2024
15.3 Umbesetzung in Ausschüssen
Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.09.2024		 432/2024
15.4 Umbesetzung in Ausschüssen
Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2024		 436/2024
15.5 Umbesetzung in Ausschüssen
Bezug: Mündlicher Antrag der Grünen-Fraktion		  
16. Mitteilungen  
16.1 Ehrenplaketten 2024  
17. Anfragen  
17.1 Nachfragen zur Mitgliedschaftsliste der Stadt Brühl und zum "Klimabündnis Brühl"
Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.09.2024		 420/2024
17.1.1 Nachfragen zur Mitgliedschaftsliste der Stadt Brühl und zum "Klimabündnis Brühl"
Hier: Stellungnahme zur FDP Anfrage
Bezug: Vorlage Nr. 420/2024		 424/2024
17.2 Mülltonnen Clemens-August-Straße  
17.3 Trinkwasserbrunnen  
B) Nichtöffentliche Sitzung  
18. Neubau Feuer- und Rettungswache - Spezialtiefbauarbeiten 400/2024
19. Abgrabung Schwadorfer Hof
Hier: Stellungnahme zum Antrag der 3. Planänderung		 416/2024
20. Bericht über die 170. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 01.07.2024 321/2024
21. Mitteilungen  
21.1 Sachstand Umbau Ratssaal  
22. Anfragen  
22.1 Modehaus Aachener  
22.2 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans