Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Hauptausschuss
Termin:	Mo, 04.04.2022 17:01 Uhr
Ort:	Clemens-August-Schule, Mensa 50321 Brühl
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A)	Nichtöffentliche Sitzung
1.	Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten	143/2022
2.	Stellungnahme zur Besetzung der Schulleitung an der Erich-Kästner-Realschule gem. § 61 SchulG NRW	147/2022
3.	Unterrichtung nach § 62 Abs. 4 GO NRW Gerichtlicher Vergleich vor dem Landesarbeitsgericht	144/2022
4.	Mitteilungen
4.1	Eisenwerk Brühl
4.2	Renault Deutschland AG
4.3	Hochschule des Bundes
4.4	Erlass Corona
4.5	Unterstützung der Partnerstadt Kunice bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtenden
5.	Anfragen
5.1	Gasversorgung Eisenwerk
5.2	EU\|FH Standort Brühl
B)	Öffentliche Sitzung
6.	Niederschrift vom 14.03.2022
7.	Auflösung des Stadtservicebetriebes AÖR und Rückführung in die Stadtverwaltung Bezug: HA 15.11.21, Vorl. 530/2021 und Rat 13.12.21, TOP 9, Vorlage 466/2021	128/2022
8.	Rückführung des Stadtservicebetriebes AöR in den Kernhaushalt Hier: Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Brühl für die Anstalt des öffentlichen Rechts Bezug: Vorlage 128/2022	129/2022
9.	Auflösung der Ausschüsse, Veränderung der Ausschussgröße und Neubildung der Ausschüsse hier: Fraktionsauflösung Linke&Piraten	142/2022
9.1	Veränderung der Ausschussgröße hier: Fraktionsauflösung Linke&Piraten Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2022, HA 04.04.2022 TOP 10, Vorlagen Nr. 142/2022	149/2022
10.	Auflistung Fälle alte und neue Wertgrenzen in der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass Bezug: HA 14.06.2021, Top 4: Anhebung der Wertgrenzen in der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass	132/2022
11.	Spendenbescheinigungen 2021	133/2022
12.	Mitteilungen
12.1	Dankesschreiben des erzbischöflichen St.-Ursula-Gymnasiums
12.2	Dankesschreiben der Realschule des Erzbistums Köln Elisabeth-von-Thüringen
13.	Anfragen
13.1	Sachstand ukrainische Kriegsflüchtlinge