Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Hauptausschuss
Termin:	Mo, 08.02.2021 18:00 Uhr
Ort:	Clemens-August-Schule, Mensa 50321 Brühl
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A)	Öffentliche Sitzung
1.	Niederschrift vom 30.11.2020
2.	Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Antrag auf Selbsterklärung der Stadt Brühl zum "Sicheren Hafen Brühl", Bezug: Antrag vom 26.01.2021 von der Seebrücke Brühl, c/o Herrn Ralph-Werner Jeckel, Drachenfelsstr. 26, 50321 Brühl	26/2021
2.1	Seebrücke Brühl Bezug: Bürgerantrag nach § 24 GO der "Seebrücke Brühl" c/o Ralph-Werner Jeckel vom 26.01.2021; Vorl.-Nr.: 26/2021	28/2021
3.	Errichtung einer neuen Feuerwache Bezug: Vorlage 238/2020	22/2021
4.	Rathaus B - Fassade und Einsparvarianten	42/2021
5.	Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und der Kindertagespflege, für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertagesstätten, sowie Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule (OGS) für die Monate Januar 2021 und Februar 2021 und Erlass von Unterrichtsgebühren der Kunst- und Musikschule für den Gruppenunterricht und Musiktherapie ab 01.02.2021 bis zum Ende der behördlich angeordneten Schulschließung	13/2021
6.	Sachstandsmitteilung zukünftige Klärschlammentsorgung	23/2021
7.	Austausch des Dienstwagens Bürgermeister	14/2021
8.	Mitteilungen
8.1	Dankesschreiben Agenda-Preis
9.	Anfragen
9.1	Umsetzung Tempo 30 Zone Brühl Vochem
9.2	Parkfläche Schloss
9.3	Sachstandbericht zur Bekämpfung des Klimanotstandes
9.4	Haushaltseinbringung Ratssitzung 01.03.2021
9.5	Bank an der Unterführung Balthasar-Neumann-Platz/Brühl Mitte
9.6	Uhr in Brühl-Mitte
B)	Nichtöffentliche Sitzung
10.	Einstellung einer Fachbereichsleitung	537/2020
11.	Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen	27/2021
12.	Anmietung von Räumlichkeiten	19/2021
13.	Stundungen von Gewerbesteuerforderungen	2/2021
14.	Stundungen im Bereich der Vergnügungssteuer	3/2021
15.	Mitteilung über eine zinslose Stundung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW	20/2021
16.	Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt	511/2020
17.	Mitteilungen
17.1	Urteil gegen B-Plan am Südfriedhof
18.	Anfragen
18.1	Zukünftige Dienststellen der Agentur für Arbeit in Brühl-Ost